WICHTIGER HINWEIS:

Der Parteienverkehr des Bereichs Patente und Marken ist nur nach vorheriger Terminvereinbarung zugänglich (Öffnungszeiten).

Die Mitarbeiter/innen stehen für Informationen und Beratung über die gewerblichen Schutzrechte auch per E-Mail, Videokonferenz und Telefon zur Verfügung.

Um ein Formular auszufüllen, speichern Sie eine Kopie desselben auf Ihrem Computer und öffnen dann das Formular mit dem entsprechenden Programm.

Nationale Muster und Modelle

• Anmeldeformular "Modulo per richiedente"
• Anleitungen zur Registrierung von nationalen Mustern und Modellen (in italienischer Sprache)
• Zusätzliche Formulare

Internationale Muster und Modelle

• Anleitungen zur Registrierung von internationalen Mustern und Modellen (PDF 118 KB)
• Formulare und Anleitungen

Gemeinschaftsgeschmacksmuster

• Anleitungen zur Registrierung von Gemeinschaftsgeschmacksmustern (PDF 235 KB)
• Online-Anmeldung eines Gemeinschaftsgeschmacksmuster
• Gebühren und Zahlungen

Klassifikation der Modelle

• WIPO - Internationale Klassifikation der Muster und Modelle
• DESIGNCLASS - Europäische Klassifikation der Muster und Modelle

Andere Dokumente

• Vollmacht (PDF 71 KB - nur erforderlich, wenn die Hinterlegung durch einen Patentanwalt/Rechtsanwalt erfolgt)